- rbb: Korruptionsvorwürfe abwegig und ohne Grundlage
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) weist die am Freitag (29.11.) von "bild.de" behaupteten Korruptionsvorwürfe gegen seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in aller Deutlichkeit zurück. "Der von ˋbild.de´ zitierte Bericht des Landesrechnungshofes Brandenburg stellt zwar - teils erhebliche - Abrechnungsmängel bei der DOKFilm GmbH fest, die auch den rbb beliefert. Die aus diesen Mängeln konstruierten Korruptionsvorwürfe sind aber abwegig und entbehren jedweder Grundlage", sagte rbb-Sprecher Justus Demmer am Freitag. "Der Landesrechnungshof äußert zwar Bedenken, von kriminellen Machenschaften - namentlich durch rbb-Beschäftigte - ist nirgendwo die Rede. Entsprechend steht der rbb auch keineswegs im ‚Zentrum einer Korruptionsaffäre‘."
Zu den konkreten Vorwürfen mit Blick auf die DOKFilm im Landesrechnungshofbericht sagte Edda Kraft, Geschäftsführerin der rbb media GmbH, der die DOKFilm zur Hälfte gehört: "Die rbb media hat durch den Landesrechnungshof Brandenburg Kenntnis von Vorwürfen gegen die DOKFilm erhalten, einer Tochter der rbb media GmbH und der Polyphon GmbH. Wir haben danach gemeinsam und unmittelbar damit begonnen, die aufgezeigten Mängel abzustellen. Dazu gehörte eine Neufassung der Regularien und die Bestellung eines neuen Geschäftsführers.
Der Landesrechnungshof, dem wir für seine Hinweise dankbar sind, erkennt in seinem Bericht unsere Maßnahmen zur Behebung der Mängel ausdrücklich an. Er schreibt: „Der LRH würdigt die Erstellung dieses Regelwerks wie auch die im Übrigen intensive Auseinandersetzung der Geschäftsführung und der Überwachungsgremien mit den Feststellungen einschließlich der eingeleiteten Veränderungen. Auch in Bezug auf die in diesem Bericht nicht aufgeführten Feststellungen hat die GmbH reagiert und im Wesentlichen Abhilfe geschaffen.
Wir sind sicher, dass sich Vorfälle, wie sie der Landesrechnungshof für die Jahre 2015 und 2016 schildert, nach den nun bei der DOKFilm getroffenen Veränderungen nicht wiederholen werden. Die vom Landesrechnungshof weiter beanstandete Praxis bei Bewirtungen ist derzeit Gegenstand der Überarbeitung, auch hier wird es eine neue Regelung geben. Damit ist beispielsweise der ebenfalls neu besetzte Aufsichtsrat befasst, der am 25.11. zum ersten Mal zusammengetreten ist. Der damals verantwortliche Geschäftsführer ist derzeit nicht im Dienst. Die rbb media und die Polyphon verhandeln mit ihm über seine weitere Zukunft."