Die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Patricia Schlesinger, hat angesichts der gegen den Sender und sie erhobenen Vorwürfe eine unabhängige Untersuchung gestartet. Patricia Schlesinger: "Die Geschäftsleitung des rbb hat sich mit den in Medienberichten formulierten Vorwürfen gegen den rbb und mich persönlich befasst. Sie kleiden sich in eine Mischung aus Mutmaßungen, Unterstellungen und falschen Schlussfolgerungen. Wir sehen deshalb jetzt größtmögliche Transparenz als unsere vordringliche Aufgabe an. Dabei ist uns wichtig, dass eine unabhängige Stelle in diesen Prozess eingebunden ist. Wir haben deshalb am Mittwoch (6.7.2022) die Revision und die Compliance-Beauftragte des rbb gebeten, die in der Berichterstattung angesprochenen Themenkomplexe so schnell wie möglich einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und dabei, falls nötig, auch externe Expertise hinzuzuziehen."

Die Compliance-Beauftrage und die Revision des rbb arbeiten grundsätzlich und verbrieft unabhängig von Weisungen der Geschäftsleitung und der Intendantin. Die Compliance-Beauftragte und die Revision haben zudem bereits angekündigt, dass sie eine externe Anwaltskanzlei für die Untersuchungen in Anspruch nehmen werden.

Die Untersuchung umfasst beispielsweise die Vergabe von Aufträgen an Berater im Rahmen des geplanten Bauprojektes für das Digitale Medienhaus in Berlin, die Abrechnung von dienstlichen Abendessen-Einladungen durch die Intendantin und Auftragsverhältnisse zur Messe Berlin, soweit diese den rbb betreffen.

Patricia Schlesinger: "Die Geschäftsleitung des rbb und ich sind davon überzeugt, dass die notwendige Klarheit über das tatsächliche Geschehen am besten durch eine unabhängige Prüfung erreicht werden kann und dass dies der richtige Weg ist, um die Vorwürfe dauerhaft zu entkräften. Das wird etwas Zeit in Anspruch nehmen, aber die werden wir uns nehmen, um Schaden vom rbb und vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk allgemein abzuwenden." Parallel prüft der rbb weiter rechtliche Schritte gegen falsche und verzerrende Formen der Berichterstattung und sichert einen transparenten Umgang mit den Vorwürfen auch nach innen ab. Schlesinger: "Wir suchen den Dialog, um Misstrauen und falschen Verdächtigungen zu begegnen."