Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) begrüßt den am Donnerstag (28.11.) vom Landesrechnungshof Berlin vorgelegten Bericht zu seinem beendeten Projekt "Digitales Medienhauses (DMH)". "Der Bericht beschreibt sehr genau institutionelle Defizite und gibt uns mit seinen Empfehlungen eine wichtige Richtschnur für unser künftiges Handeln", sagte rbb-Intendantin Ulrike Demmer am Donnerstag. "Wir haben mit dem Rechnungshof bei der Erstellung des Berichts vertrauensvoll zusammengearbeitet und ihn bei allen Anfragen umfassend unterstützt. Die Ergebnisse zeigen, dass beim DMH grundlegende Fehler gemacht wurden. Der Bericht zeigt aber auch, wie man diese Fehler vermeiden kann. Daraus ziehen wir Konsequenzen."

Ob sich aus dem Bericht des Rechnungshofes Konsequenzen für eine mögliche strafrechtliche Ahndung der Vorgänge um das DMH ergeben, muss nach Auffassung des rbb die Staatsanwaltschaft beurteilen. Demmer: "Für den rbb bleibt vom DMH ein finanzieller Verlust von rund 6,9 Mio. Euro. Gestützt auf den Bericht des Rechnungshofes und unsere eigenen Erkenntnisse, können und werden wir aber zumindest Lehren für die Zukunft aus diesem Vorhaben ziehen."

"Zu den grundsätzlichen Hinweisen des Rechnungshofes gehört die Feststellung, dass der rbb in seinen Abläufen sehr viel stärker die fachlichen Kompetenzen der Hauptabteilung Gebäudemanagement hätte nutzen sollen. Es war ein Fehler, das Projekt nicht dort zu führen, sondern das Projektmanagement und damit originäre Bauherrenaufgaben komplett nach außen zu geben. Auch das ist eine wichtige Lehre für die Zukunft, auch das werden wir künftig besser machen", sagte Demmer.

Zu den Maßnahmen, die der rbb nun in die Wege leitet, gehört die Schaffung einer eigenen Regelung für Baumaßnahmen, die sich an der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins, dem Regelwerk der Senatsverwaltung, orientiert. Der rbb hat dem Rechnungshof unter anderem zugesagt, den Planungsablauf einzuhalten, risikohaltige Verfahren und Vertragsmodelle, wie das so genannte Partneringmodell, zu vermeiden und eine belastbare Kostenobergrenze verbindlich in Planungsaufträgen zu vereinbaren. Der Bericht unterstreicht zudem die Notwendigkeit, früh für solche Baumaßnahmen einen Kostenrahmen zu ermitteln und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen, transparent über Kostenentwicklungen zu informieren sowie die Bauaktenführung im Sender zu optimieren.

Auch die im ebenfalls am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht des Rechnungshofes Berlin festgehaltenen Empfehlungen und Erwartungen zur Altersversorgung des Senders betrachtet der rbb als wichtige Hinweise für das eigene Vorgehen. rbb-Verwaltungs-, Produktions- und Betriebsdirektorin Nicole Küchler-Stahn: "Wir wollen die angesprochenen Punkte bei der künftigen Ausgestaltung unserer Regelungen für die Altersversorgung berücksichtigen. Parallel suchen wir den direkten Austausch mit dem Rechnungshof. Ein Teil der tariflichen Vereinbarungen für die Altersversorgung wird allerdings nicht durch den rbb allein abgeschlossen, sondern in der ARD. Da sind unsere Gestaltungsmöglichkeiten begrenzt."