Das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: imago)
imago

Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick - Abgeordnetenhaus Berlin

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

Mehr zum Thema

SITZUNGEN DES ABGEORDNETENHAUSES 2024/19. WAHLPERIODE

Menschengruppe von hinten mit Isreal-Fahnen als Umhang vor der Humboldt-Uni Berlin; Schriftzug: Herausforderungen für die Hochschulen (Quelle: rbb/picture alliance/epd-bild|Christian Ditsch)
rbb/picture alliance/epd-bild|Christian Ditsch

17. Oktober 2024 - 54. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Antisemitische Vorfälle an Hochschulen und Uni-Besetzungen standen im Fokus der Aktuellen Stunde auf AfD-Antrag. In der Fragestunde äußerte sich Kultursenator Joe Chialo zum Aktionstag gegen die geplanten Kürzungen in der Berliner Kulturszene. Letzte Haushaltsentscheidungen dazu sollen im November fallen. Die Ausstattung Berlins mit Elektro-Ladesäulen und die Festanstellung von Honorarkräften an Musik- und Volkshochschulen gehörten zu den weiteren Sitzungsthemen.

SITZUNGEN DES LANDTAGS 2024/8. WAHLPERIODE

Sitzverteilung im Brandenburger Landtag (Quelle: Landeswahlleiter/rbb)
Landeswahlleiter/rbb

17. Oktober 2024 - 1. (Konstituierende) Sitzung des Brandenburger Landtags

Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl hat der 8. Landtag seine Arbeit aufgenommen. Ihm gehören 88 Abgeordnete an: 32 von der SPD, 30 von der AfD, 14 vom BSW und zwölf von der CDU. Die konstituierende Sitzung wurde durch den Alterspräsidenten, den BSW-Abgeordneten Reinhard Simon, eröffnet. Die Abgeordneten beschlossen eine vorläufige Geschäftsordnung und wählten die Spitze des neuen Landtags.

Landespolitik im rbb fernsehen

Die Parlamente