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Themen u.a.:

* Deutschland vor den Neuwahlen: Zwischen Polit-Theater und Wahlkampfkrimi
* „Hölle des Südens“: Foltervorwürfe in JVA in Bayern

Moderation: Justus Kliss

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Plenum des Bundestags vor seiner Regierungserklärung am 13.11.2024 mit Friedrich Merz (CDU-Bundesvorsitzender) und Christian Lindner (FDP-Parteivorsitzender); Qquelle: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Deutschland vor den Neuwahlen: Zwischen Polit-Theater und Wahlkampfkrimi

Am Tag als Donald Trump seinen Sieg verkündete, zerbrach abends die Ampel. Der 6. November war auch deshalb ein denkwürdiger Tag, weil Bundeskanzler Scholz öffentlich mit Finanzminister Lindner abrechnete. Weil Lindner Scholz einen ausgeklügelten Plan zum Ampelende unterstellte. Und weil die Bundespolitik seitdem ein Schauspiel darbietet, das zwischen absurdem Theater und Polit-Thriller schwankt.

Jüngster Höhepunkt sind die Enthüllungen der Zeit über einen ausgeklügelten Plan von Lindner, der den Namen „Operation D-Day“ trug. All das kann zum Problem werden in einer Zeit, in der viele glauben, die Politik sei nur mit sich selbst beschäftigt. Egal wer die Wahl am 23. Februar gewinnen wird, die Probleme sind gewaltig: Ukraine-Hilfe, marode Infrastruktur, Kinderarmut. Wird sich Friedrich Merz als Kanzler darum kümmern müssen? Oder Olaf Scholz? Oder tritt die SPD am Ende doch mit Verteidigungsminister Pistorius an?

Kontraste-Reporter haben seit dem 6. November Politiker verschiedener Parteien begleitet und die zwei Wochen nach diesem denkwürdigen Tag rekonstruiert. Der unangenehme Winterwahlkampf hat längst begonnen. Und er droht schmutzig zu werden: Zwischen Wundenlecken und Abrechnen.

Eingangsbereich der JVA Gablingen bei Augsburg (Bild: picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann)
picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann

„Hölle des Südens“: Foltervorwürfe in JVA in Bayern

Was sich hinter den Mauern der JVA Augsburg-Gablingen abgespielt haben soll, klingt nach Folter: Nackt, ohne Decken und Matratzen. Tagelang sollen Gefangenen ohne triftigen Grund in Spezialzellen eingesperrt gewesen sein. Es sind schwere Vorwürfe, die eine ehemalige Gefängnisärztin und Gefangene gegen die JVA erheben.

Die Empörung in Politik und Gesellschaft groß, die Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt gegen JVA-Bedienstete. Im Wochentakt kommen neue Details ans Licht: Im bayerischen Justizministerium war der Fall bereits seit über einem Jahr bekannt. Was wusste Justizminister Eisenreich? Warum hat er nicht früher eingegriffen? Und warum wird nicht gegen die JVA-Leiterin ermittelt?

Das sind nur drei von vielen noch offenen Fragen, denen Kontraste zusammen mit dem BR nachgegangen ist. Wir konnten exklusiv aktuelle Gefangene in der JVA interviewen. Auch sie erheben schwere Misshandlungsvorwürfe. Sie wollen so schnell wie möglich raus aus „der Hölle des Südens“. Neue Vorwürfe reichen auch bis ins Ministerium.

 

Moderation: Justus Kliss