Das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: imago)
imago

Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick - Abgeordnetenhaus Berlin

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

Mehr zum Thema

SITZUNGEN DES ABGEORDNETENHAUSES 2024/19. WAHLPERIODE

Kita-Kinder sitzen in einem Bollerwagen (Quelle: IMAGO / ecomedia/robert fishman)
IMAGO / ecomedia/robert fishman

26. September 2024 - 53. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Wenige Tage vor dem angekündigten unbefristeten Streik in kommunalen Kitas hat das Abgeordnetenhaus das Thema auf der Agenda. In der Aktuellen Stunde stehen die Situation in den Einrichtungen und die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten zur Debatte. Der Erhalt des 9-Euro-Sozialtickets und die Migrationspolitik gehören zu den Themen mit Priorität für die Opposition. Der Senat legt seine Stellungnahme zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vor.

SITZUNGEN DES LANDTAGS 2024/7. WAHLPERIODE

Trauerkerzen am Bürgersteig mit dem Text: "Anschlag von Solingen" (Quelle: rbb)
rbb

29. August 2024 - 112. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen kommen die Abgeordneten zu einer Sondersitzung zusammen. Die AfD-Fraktion hatte eine "Aussprache des Landtages über den Amoklauf eines abgelehnten syrischen Asylbewerbers am 23. August 2024 in Solingen und die Folgen für die Sicherheit der Brandenburger" beantragt.

Landespolitik im rbb fernsehen

Die Parlamente