Kontraste Archiv

• rbb

  Kontraste vom 30.05.2024

  +++ Das dubiose Netzwerk der Luxusschleuser +++ Islamisten und Linksradikale: Vereint in ihrem Hass auf Israel +++ Der Fall Rose: Tod durch Polizeigewalt? +++ Moderation Eva-Maria Lemke

  

  IMAGO/Justin Brosch

  Millionengeschäft - Das dubiose Netzwerk der Luxusschleuser

  Zwei deutsche Anwälte sollen wohlhabenden Chinesen über Jahre Scheinwohnsitze und Scheinfirmen besorgt haben, um ihnen so deutsche Aufenthaltstitel zu verschaffen. Insgesamt soll das Netzwerk um sie neun Millionen Euro eingenommen haben. Ob es um den Vorwurf der Korruption gegenüber einem SPD-Landratskandidaten geht, die mögliche Bestechung eines CDU-Landrats oder das Kölner Groß-Bordell Pascha: Fast täglich kommen neue Details ans Licht. Spätestens seit klar ist, dass einer der mutmaßlichen Schleuseranwälte den Wahlkampf von NRW-Innenminister Reul mit großzügigen Spenden unterstützt hat, beschäftigt der Fall auch die große Politik. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen 58 Beschuldigte. Und Kontraste-Recherchen werfen die Frage auf: Gibt es möglicherweise Verbindungen zum chinesischen Geheimdienst?

  Beitrag von Andrea Becker, Anne Grandjean, Georg Heil, Chris Humbs und Markus Pohl

  

  REUTERS

  Islamisten und Linksradikale - Vereint in ihrem Hass auf Israel

  Berlin im Mai: Aufmarschgebiet der Israelhasser und Antisemiten. Kommunisten, Islamisten und linksradikale Studenten – sie alle haben in diesen Tagen gemeinsame Feinde: Israel und Deutschland, dem sie Unterstützung eines „Genozids“ vorwerfen. Auf dem Alexanderplatz wird beim öffentlichen Gebet zur Vernichtung derer aufgerufen, die an der Seite Israels stehen. Vor dem Kanzleramt wird Außenministerin Baerbock beim „Fest der Demokratie“ von propalästinensischen Störern niedergebrüllt. „Wir sind hier, um alles zu zerstören“, sagt eine junge vermummte Frau bei der Besetzung der Berliner Humboldt Universität.

  Beitrag von Silvio Duwe

  

  IMAGO/Christian Schroedter

  Revier in Dessau - Der Fall Rose: Tod durch Polizeigewalt?

  Bald 30 Jahre ist es her, dass Hans-Jürgen Rose schwerverletzt ins Krankenhaus kommt und kurz darauf stirbt. Zuvor war der 36-Jährige in jenem Dessauer Polizeirevier, das Jahre später wegen des qualvollen Todes von Oury Jalloh in den Schlagzeilen war. Es ist dasselbe Polizeirevier, auf dem drei Jahre vor Jallohs Tod ein weiterer Mann in seiner Zelle stirbt – mit einem Schädelbasisbruch. Das alles mag Zufall sein, doch der Tod von Hans-Jürgen Rose weckt bei den Angehörigen bis heute Zweifel. Sie fragen sich: Wer hat ihm diese schweren Verletzungen zugefügt? Und warum? Vor Kurzem haben sie vier Polizisten wegen Mordes angezeigt. Die Ermittlungen in dem Fall weisen nach Kontraste-Recherchen erhebliche Unstimmigkeiten auf.

  Beitrag von Kaveh Kooroshy, Paul Salut, Anna Isabel Schwarzer und Carla Spangenberg

• rbb

  Kontraste vom 02.05.2024

  +++ Alternative für Deutschland: Diener fremder Mächte? +++ Putins Krieg: Soldaten als menschliche Munition +++ Moderation Eva-Maria Lemke

  

  Sebastian Kahnert/dpa

  Alternative für Deutschland: Diener fremder Mächte?

  Es riecht nach Landesverrat, was zurzeit an Vorwürfen im Umfeld von AfD-Politikern im Raum steht. Die AfD-Spitze gerät dadurch zu Beginn des Europawahlkampfes mächtig unter Druck. Immer wieder hat Kontraste die Nähe der Partei zu autoritären Regimen wie Russland offengelegt. Doch nun werden die Indizien einer fremden Einflussnahme erdrückender: Die AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl Maximilian Krah und Petr Bystron sind Vorwürfen der Bestechung durch pro-russische Quellen ausgesetzt, ein Mitarbeiter von Krah wird der Spionage für China verdächtigt. Beide Politiker bestreiten die Vorwürfe. Nach Recherchen von Kontraste und der ZEIT soll sich auch im Arbeitskreis Außenpolitik der AfD-Fraktion im Bundestag das Who is Who der China- und Russlandfreunde tummeln. Ist die politische Ausrichtung der AfD von fremden Mächten erkauft?

  Beitrag von Andrea Becker, Daniel Donath, Georg Heil, Susett Kleine, Markus Pohl, Martin Schmidt, Daniel Schmidthäussler und Carla Spangenberg

  

  Pool Sputnik Kremlin

  Putins Krieg: Soldaten als menschliche Munition

  Gefesselt an einem Baum, eingepfercht in Erdlöchern, nackt bei Minustemperaturen – so sollen russische Soldaten gefügig gemacht werden. Es sind brutale Bilder aus dem Innenleben der russischen Armee, die Kontraste vorliegen. Derartige Gewalt habe System in Putins Krieg, sagen russische Menschenrechtsaktivisten. Soldaten werden wie menschliche Munition eingesetzt. Das kurzfristige Kalkül offenbar: Der Ukraine geht schneller die Munition aus als Russland die Menschen. Russen, die nicht für Putin an der Front kämpfen wollen und in Deutschland Schutz suchen, werden hierzulande oft im Stich gelassen. Nur wenige bekommen Asyl.

  Beitrag von Pune Djalilevand, Daniel Laufer und Carla Spangenberg

• rbb

  Kontraste vom 11.04.2024

  +++ Der Fall "Landrat von Löwis": Zwischen Asyl- und Porscheangst +++ "Swatting": Wer die Polizei seit Jahren zu Unschuldigen schickt +++ Moderation Eva-Maria Lemke
  

  

  Msgt. Roger Parsons/National Gua

  Falsche Meldungen - "Swatting": Wer die Polizei seit Jahren zu Unschuldigen schickt

  Sie melden eine Messerstecherei, ein Gasleck oder sogar eine Bombe: Immer wieder gehen bei der Polizei falsche Notrufe ein. Die Täter wollen ihren Opfern die Polizei nach Hause schicken; "Swatting" nennt man das. Wie gefährlich diese Attacken sein können, zeigt sich in den USA: Mehrere Menschen sind dort dabei gestorben. Auch in Deutschland scheinen die Fälle seit Jahren zuzunehmen. Häufig richten sich die Angriffe gegen Menschen, die im Netz live streamen, die Täter sitzen zu Hause vor dem Bildschirm und schauen zu. In einer gemeinsamen Recherche mit dem „Spiegel“ geht Kontraste der Frage nach: Wer sind diejenigen, die die Polizei als Waffe einsetzen?

  Beitrag von Daniel Laufer

  

  Florian Peljak

  Zwischen Asyl- und Porscheangst - Der Fall "Landrat von Löwis"

  Der CSU-Landrat Olaf von Löwis musste nur das Grundgesetzt zitieren "Die Würde des Menschen ist unantastbar" – und wurde ausgebuht. Es ging um die Unterbringung von Flüchtlingen, auf einer Bürgerversammlung bei Miesbach. Der Landrat musste von der Polizei in Sicherheit gebracht werden. Er habe gezittert, sagt er. Doch wie konnte die Situation so eskalieren? Kontraste hat mit Dorfbewohnern gesprochen. Die Angst der Menschen reicht von sachlicher Kritik bis zur Sorge um den eigenen Porsche. Manche fühlen sich zu Unrecht in die rechte Ecke gestellt. Kontraste-Recherchen zeigen: Die Veranstaltung wurde wohl auch bewusst von Rechtsradikalen unterwandert.

  Beitrag von Anne Grandjean und Markus Pohl

• rbb

  Kontraste vom 14.03.2024

  +++ Showdown in Münster: "AfD gegen Bundesrepublik Deutschland" +++ Geplante Freigabe: Steuert Deutschland ins Cannabis-Chaos? +++ Moderation Eva-Maria Lemke

  

  dpa

  Showdown in Münster - "AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland"

  Das Bundesamt für Verfassungsschutz hegt einen schlimmen Verdacht: Ist die AfD rechtsextrem? Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster kommt es diese Woche zum Showdown zwischen AfD und Bundesamt. Das Urteil wird eigentlich für diesen Mittwoch erwartet, doch Prozessbeobachter meinen, eine Verschleppungstaktik der AfD-Anwälte zu erkennen, zudem entwickelt sich der Prozess zu einer Materialschlacht mit tausenden Seiten Gutachten.

  Viel hängt vom Urteil der Richter ab: Darf der Verfassungsschutz die AfD als Partei nachrichtendienstlich beobachten? Wird die AfD nach einem für sie negativen Urteil womöglich als "gesichert rechtsextrem" eingestuft – ausgerechnet im Jahr von drei Landtagswahlen und der Europawahl, in denen sich die Partei gute Chancen ausrechnen darf? Steht am Ende ein AfD-Verbot?

  Der Verfassungsschutz sammelt seit Jahren Material über die Partei. Zentrale Punkte für den Extremismus-Verdacht des Inlandsgeheimdienstes: "Völkischer Nationalismus", "Verletzung der Menschenwürde" oder "Umsturzfantasien" – und eben nicht mehr nur bei Björn Höcke, sondern auch bei anderen entscheidenden Personen der Partei, wie Kontraste-Recherchen zeigen. Hinzu kommt: Die Verbindungen der Partei zu dem als erwiesen extremistisch eingestuften Magazin "Compact" sind offenbar enger als bislang bekannt.

  Beitrag von Andrea Becker, Silvio Duwe, Chris Humbs und Markus Pohl

  

  dpa/Bodo Schackow

  AfD prüft juristische Schritte gegen "Compact"-Magazin

  Das rechtsextreme "Compact"-Magazin will die AfD im kommenden Wahlkampf unterstützen. Unter dem Titel "Die blaue Welle rollt” sind bislang zehn Veranstaltungen geplant. Bei den als "Volksfeste" beschriebenen Kundgebungen sollen auch führende AfD-Politiker auftreten. Doch nach Kontraste-Recherchen möchte die AfD damit offenbar nicht in Zusammenhang gebracht werden. Sie prüft nun juristische Schritte gegen Compact. Auch mit einem silbernen Höcke-Taler, der über Compact vertrieben wird, habe die AfD nichts zu tun, heißt es, ebenso mit einer Postkarte, die mit einem Bild von Alice Weidel wirbt.

  Beitrag von Pune Djalilevand, Silvio Duwe und Chris Humbs

  

  EPA/Andy Rain

  Steuert Deutschland ins Cannabis-Chaos?

  Schon sehr bald, ab dem 1. April, sollen Anbau und Besitz von Cannabis in Deutschland unter bestimmten Umständen erlaubt sein. Für die geschätzt 4,5 Millionen erwachsenen "Kiffer" in Deutschland endet damit die Angst vor Strafverfolgung. Polizei und Justiz können sich auf die Dealer konzentrieren, so ein Gedanke hinter der neuen Regelung.

  Doch viele Bundesländer laufen dagegen Sturm, sie drohen das Cannabis-Gesetz im Bundesrat zu blockieren – aus generellen Bedenken, aber auch weil zehntausende Strafverfahren für Cannabisdelikte überprüft werden müssen – ein immenser Aufwand für die Justiz. Auch langfristig würden die Ermittlungsbehörden nicht entlastet, sagen Kritiker, denn das Gesetz sei viel zu kleinteilig. So müsste die Polizei eigentlich bei jedem öffentlich gerauchten Joint nachmessen, ob der Mindestabstand von 100 Metern zu Kitas, Schulen, Jugendzentren und Spielplätzen eingehalten worden ist.

  Eine Kontraste-Abfrage unter den Bundesländern zeigt zudem: Vielerorts ist noch völlig unklar, wer sich um die Genehmigungen und Kontrollen der Cannabisvereine kümmern soll. Deutschland zwischen der Hoffnung auf große Kiffer-Freiheit und drohendem Cannabis-Chaos.

  Beitrag von Susett Kleine und Carla Spangenberg

• rbb

  Kontraste vom 22.02.2024

  +++ Wie sicher sind wir vor Putin? +++ Gera: Eine gefallene Stadt? +++ "Falsche Väter" hebeln Einwanderungsrecht aus +++ Moderation Eva-Maria Lemke

  

  Bodo Schackow/dpa

  Gera: Eine gefallene Stadt?

  Lange haben Politik und Behörden in Gera zugesehen, wie sich die Stadt zum regelmäßigen Aufmarschgebiet und zur Hochburg bekannter Rechtsextremisten entwickeln konnte. Die AfD stellt seit fünf Jahren die stärkste Fraktion im Stadtrat und kennt nun kaum noch Berührungsängste nach ganz rechts außen. Unsere Recherchen zeigen: Es gibt enge Verbindungen zwischen einem bekannten Neonazi und verschiedenen AfD-Politkern. Gemeinsam trifft man sich auf politischen Events oder reist auf Nazi-Aufmärsche. Längst bestimmen die radikalen Rechten auch die politische Kultur der Stadt: Mit wöchentlichen Demonstrationen prägt man das Stadtbild und übt unverhohlen Druck auf Akteure der Zivilgesellschaft und gewählte Volksvertreter aus.

  Beitrag von Silvio Duwe, Anne Grandjean, Chris Humbs, Daniel Laufer und Markus Pohl

  

  ANATOLII STEPANOV/AFP

  Wie sicher sind wir vor Putin?

  Donald Trump macht den Europäern klar: "Ich würde euch nicht beschützen." Der womöglich nächste US-Präsident würde uns unseren Feinden schutzlos ausliefern. Und das zu einer Zeit, in der ein Angriff Russlands auf NATO-Gebiet drohen könnte. Denn Putin fühlt sich bestärkt, zwei Jahre nach seinem Überfall auf die Ukraine muss Selenskyj weiter um Munition betteln. Zuletzt gab er sogar die Stadt Awdijiwka auf. Doch längst geht es nicht mehr nur um die Ukraine, inzwischen wackelt das Sicherheitsgefüge in Europa insgesamt. Die Diskussion über europäische Atombomben ist in vollem Gange, sogar über deutsche.

  Beitrag von Kaveh Kooroshy und Carla Spangenberg

  

  "Falsche Väter" hebeln Einwanderungsrecht aus

  Auf dem Papier hat Jonathan A. 24 Kinder von zumeist unterschiedlichen Frauen aus Afrika. Die meisten sind wohl nicht seine leiblichen Kinder, viele Kosten für sie übernimmt der deutsche Staat. Die Behörden gehen von einer steigenden Zahl solcher Scheinvaterschaften aus. Sie vermuten eine betrügerische Masche durch "falsche Väter", die dazu diene, Menschen ein Bleiberecht zu verschaffen, die darauf eigentlich keinen Anspruch hätten. Am Anfang stehen Vaterschaftsanerkennungen, die weder eine biologische noch eine soziale Basis haben. Danach werden Angehörige über den Familiennachzug nach Deutschland geholt. Eine Gesetzeslücke und mangelnde Kontrollmechanismen ermöglichen diesen Missbrauch. Es entstehen Familiennachzugs- und Sozialleistungsansprüche, die vor allem die Finanzen der Kommunen erheblich belasten.

  Beitrag von Chris Humbs und Olaf Sundermeyer

• Mohamed Anwar/CORRECTIV

  Nach der Correctiv-Recherche - Wie gefährdet ist unsere Demokratie?

  "Höcke ist ein Nationalsozialist" – so klar grenzt sich CDU-Chef Friedrich Merz selten von der AfD ab. "Die AfD ist eine Nazi-Partei" sagt sogar sein Parteikollege Hendrik Wüst. Anlass sind die Enthüllungen des Recherche-Netzwerks "Correctiv" zu einem Geheimtreffen mit Rechtsextremen in einem Landhaus bei Potsdam. Die Republik wirkt plötzlich wachgerüttelt, Hundertausende gehen auf die Straßen, um für ihre Demokratie einzustehen. Es ist die größte Protestbewegung seit Gründung der Bundesrepublik, denn die Angst vor einer faschistischen Regierung scheint auf einmal real. Bei dem Treffen in Potsdam soll es um die millionenfache Ausweisung von Menschen aus Deutschland gegangen sein, darunter auch deutsche Staatsbürger. Und nun fragen sich Politik und Gesellschaft: Sollte die AfD an die Macht kommen, wie sähe Deutschland dann aus? Sollte man die Partei, die in Umfragen derzeit bei über 20 Prozent liegt, verbieten lassen? Und: Wäre damit die Demokratie vor den Feinden der Verfassung geschützt? Klar ist: Bei der Zusammenkunft in Potsdam waren längst nicht nur AfD-Politiker. Wer sich die Teilnehmerliste genauer ansieht, dem offenbart sich ein Netzwerk, das tief in die Mitte der Gesellschaft reicht – ein Netzwerk aus CDU-Mitgliedern, AfD-Funktionären und Mitgliedern der Werteunion. Zwischen Rassen- und Größenwahn.

  Beitrag von Andrea Becker, Daniel Donath, Silvio Duwe, Daniel Laufer, Daniel Schmidthäussler, Carla Spangenberg und Lisa Wandt

• rbb/Polly Härle

  Judenhass: Unser Leben nach dem 7. Oktober

  Nach dem brutalen Massaker der Terrorgruppe Hamas hat der Antisemitismus eine neue Qualität erreicht, auch in Deutschland: Brandanschläge auf Synagogen, Davidstern-Markierungen an Haustüren und "Verpisst-Euch-Rufe" an deutschen Universitäten. Kontraste hat über die letzten drei Monate vier deutsche Juden bei ihrem Kampf gegen den Hass begleitet. (Film in der Mediathek ansehen)

  Ein Film von Pune Djalilevand, Silvio Duwe, Anne Grandjean, Georg Heil und Markus Pohl

• rbb

  Kontraste vom 30.11.2023

  +++ Der Krieg auf Tiktok und Co: Hat die Hamas den Propagandakrieg schon gewonnen? +++ Der Aufstieg der Hamas: Es begann mit Nazi-Propaganda +++ Reichsbürger und ihre Kinder: Auf Schulflucht +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

  

  AFP

  Der Krieg auf Tiktok und Co. - Hat die Hamas den Propagandakrieg schon gewonnen?

  Grauenvolle Bilder aus dem Krieg, unerträgliche Szenen, unendliches Leid: Im Sekundentakt informieren Tiktok, Instagram und X über das, was in Israel und in Gaza passiert. Doch was davon ist wahr, was vielleicht aus dem Kontext gerissen und was ist schlicht falsch? Wer ist Opfer, wer Täter? Längst führt die Terrororganisation Hamas ihren Krieg gegen Israel auch über die Sozialen Medien. So versuchen sie, das Bild in den Köpfen der Welt zu prägen. Unterstützung kommt von Hamas-Freunden und Influencern weltweit. Dabei drohen die israelischen Opfer immer mehr unterzugehen.

  Beitrag von Daniel Donath, Chris Humbs und Daniel Laufer

  In einer früheren Version hieß es: „In einem Kibbuz wurden 40 Kinder grausam ermordet.“ Das war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung Stand der Berichterstattung. Kurz danach gab es Berichte, die die konkrete Zahl 40 in Frage stellten. Daher wurde die Zahl 40 aus dem Beitrag entfernt.

  

  AFP

  Der Aufstieg der Hamas - Es begann mit Nazi-Propaganda

  Wer den Terror der Hamas verstehen will, muss ihre Ideologie kennen – und dafür fast 100 Jahre zurückblicken. Denn sie ist quasi der palästinensische Ableger der Muslimbruderschaft, die einst mit Hitlers Judenhass und Vernichtungsfantasien per Radio aus Deutschland gefüttert wurde. Die Hamas-Gründungscharta von 1988 ist eindeutig: "Die Muslime werden sie töten, bis sich der Jude hinter Stein und Baum verbirgt."

  Beitrag von Georg Heil, Henrike Reintjes und Lisa Wandt

  

  dpa

  Auf Schulflucht - Reichsbürger und ihre Kinder

  Ein Vater sucht seine Tochter Miley - vor 15 Monaten ist seine Ex-Frau mit der 10-Jährigen untergetaucht. Der Fluchtgrund: Das Kind soll beim Vater aufwachsen und wieder zur Schule gehen. Doch seine Ex-Frau ist offenbar Reichsbürgerin, lehnt Schulsystem, Gesetze und Institutionen der Bundesrepublik ab. Kontraste-Recherchen zeigen: Immer mehr Reichsbürger, Selbstverwalter und völkische Siedler versuchen ihre Kinder mit aller Macht von der Schule fernzuhalten.

  Beitrag von Silvio Duwe und Susett Kleine

  

  Kontraste vom 30.11.2023 (mit Gebärdensprache)

  +++ Der Krieg auf Tiktok und Co: Hat die Hamas den Propagandakrieg schon gewonnen? +++ Der Aufstieg der Hamas: Es begann mit Nazi-Propaganda +++ Reichsbürger und ihre Kinder: Auf Schulflucht +++ Moderation: Eva-Maria Lemke
  

• rbb/Daniela Härle

  Kontraste-Reportage - Endstation Knast

  Rund die Hälfte der Gefangenen wird später wieder straffällig. Dabei sollen Gefängnisaufenthalte in Deutschland seit Ende der 70er vor allem eines: die Gefangenen „resozialisieren“, um so Rückfälle zu vermeiden. Wieso gelingt uns das nicht besser? Eine Kontraste-Reportage hinter Gittern.

• rbb

  Kontraste vom 19.10.2023

  Nahost-Konflikt: Israelhass auf deutschen Straßen +++ Flüchtlinge: Wie ehrlich ist die politische Debatte? +++ Der neue rbb-Staatsvertrag: Was hat die Politik vor? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

  

  TNN

  Nahost-Konflikt - Israelhass auf deutschen Straßen

  Es ist eine breite Front, die sich zeigt, wenn es darum geht, die Gräueltaten der Hamas-Terroristen an israelischen Zivilisten zu relativieren, zu verharmlosen, zu rechtfertigen oder gar als heldenhaften Widerstand zu glorifizieren. Linksradikale verherrlichen die Taten der Hamas als legitimen Widerstand, Hand in Hand mit Teilen der muslimischen und arabisch-stämmigen Bevölkerung, die das Morden der Hamas teilweise sogar offen feiern. Rechtsradikale hetzen gegen Israel und kooperieren dabei mit Islamisten. Häuser von Juden werden hierzulande wieder mit Davidsternen markiert. Und die Stimmung wird immer explosiver: Kundgebungen werden wegen der Gefahr für die öffentliche Sicherheit verboten, während die Lage in Nahost immer weiter zu eskalieren droht.

  Beitrag von Pune Djalilevand, Silvio Duwe und Anne Grandjean

  

  AFP

  Flüchtlinge - Wie ehrlich ist die politische Debatte?

  Eine deutliche Mehrheit der Deutschen will weniger Flüchtlinge aufnehmen und wünscht sich eine andere Asylpolitik. Es ist die Abkehr von der einstigen Willkommenskultur – Vizekanzler Robert Habeck zeigte sich offen für "moralisch schwierige Entscheidungen". Inzwischen überbieten sich fast alle Parteien mit immer schärferen Forderungen, um die Flüchtlingszahlen zu senken: Sachleistungen statt Bargeld, schneller abschieben, Asyl-Grundrecht abschaffen. Doch was davon ist überhaupt möglich? Und vor allem: Würde es am Ende tatsächlich dazu führen, dass sich weniger Menschen auf den Weg nach Deutschland machen? Kontraste-Reporter waren unterwegs an Europas Außengrenze, in überforderten Kommunen, die keinen Platz mehr finden und bei rechtsradikalen Anti-Asyl-Protesten. Sie haben mit Experten darüber gesprochen, was die wahren "Pull-Faktoren" sind, wie und wie weit sich die Zahlen senken ließen und recherchiert, wie Putins Russland Migration in die EU befördert.

  Beitrag von Pune Djalilevand, Daniel Donath, Katja Hackmann und Markus Pohl

  

  www.imago-images.de

  Medien - Der neue rbb-Staatsvertrag: Was hat die Politik vor?

  Ob bei der BBC oder beim ORF: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerät europaweit zunehmend unter Druck. In Deutschland steht er seit der so genannten "rbb-Affäre" besonders heftig in der Kritik. Ein neuer Staatsvertrag soll dem Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) nun eine neue Grundausrichtung geben: Mehr Kontrolle und mehr nach Bundesländern getrennte Berichterstattung wünschen sich Landespolitiker für die Metropolregion. Doch was erstmal gut klingt, könnte höchstproblematisch sein – und am Ende vor dem Bundesverfassungsgericht landen. Denn: die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg wollen im Sender zwei vom Rundfunkrat gewählte Landesbeauftragte installieren, die künftig bei der Programmgestaltung mitreden sollen. Nicht nur Verfassungsrechtler melden hier große Bedenken an. Will die Politik so möglicherweise indirekt Einfluss auf die Berichterstattung nehmen?

  Beitrag von Daniel Laufer

  

  Kontraste vom 19.10.2023 (mit Gebärdensprache)

  Nahost-Konflikt: Israelhass auf deutschen Straßen +++ Flüchtlinge: Wie ehrlich ist die politische Debatte? +++ Der neue rbb-Staatsvertrag: Was hat die Politik vor? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke