• 83. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

    Evakuierte Menschen aus Afghanistan werden von deutschen Sicherungskräften aus dem Airbus A400M geleitet; Schriftzug "Verfolgte aus Afghanistan aufnehmen" (Quelle: picture alliance/dpa/Bundeswehr | Marc Tessensohn; rbb)
    picture alliance/dpa/Bundeswehr | Marc Tessensohn; rbb

    83. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

    Die Grünen beantragten eine Debatte über die Verantwortung Berlins zur Aufnahme von Ortskräften und politisch Verfolgten aus Afghanistan. Auf der Tagesordnung standen auch die Abschlussberichte von zwei Untersuchungsausschüssen: zur umstrittenenen Kündigung des Leiters der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und zur DIESE eg. Beschlossen wurde das "Saubere-Küche-Gesetz".

  • Aktuelle Stunde

  • Fragestunde

  • Untersuchungsausschuss "Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen"

  • Untersuchungsausschus zu DIESE eG

  • Gesetz zur Transparenz der Lebensmittelüberwachung - 2. Lesung

  • Aufhebung des Partizipationsgesetzes und weiterer Gesetze - 1. Lesung

  • Strategie für MINT-Fächer

  • Gesetz zur Stärkung der Berliner Wissenschaft - 2. Lesung

  • Stellungnahme zu Enteignungsplänen

  • Änderung des Hundesteuergesetzes

Nächste Sitzung: 16. September 2021